Das subjektive Rechtfertigungselement: Zur by Priv.-Doz. Dr. Jürgen Rath (auth.)

By Priv.-Doz. Dr. Jürgen Rath (auth.)

Die Untersuchung thematisiert die kriminalrechtliche Problematik des subjektiven Rechtfertigungselements: die Erforderlichkeits-, die Inhalts- und die Rechtsfolgenfrage. Der vorfindliche Meinungsstand zur Problematik wird umfassend aufgenommen, systematisiert und einer detaillierten Kritik unterzogen. Die Ableitung einer eigenständigen Lösung geschieht auf der foundation einer philosophischen Grundlegung, welche die Normativität des Subjekts in ihrem unhintergehbaren Horizont sowie dessen Möglichkeitsbedingungen reflexiv erreicht und entfaltet. Die aus dieser Grundlegung - mehrfach vermittelt - zu deduzierende Problemlösung besteht in einer Unterteilung der Ebene des Unrechtsausschlusses in die subjektabhängige Rechtfertigung sowie den subjektunabhängigen Wegfall der objektiven Unrechtsvoraussetzungen und führt zur Straflosigkeit des Verhaltens bei Nichtvorliegen des subjektiven Rechtfertigungselements.

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Deren Beantwortung aber hat unmittelbaren Einfluss auf die Struktur des Begriffs. Deshalb läßt sich an dieser Stelle zunächst nur ein "Vorbegriff" des subjektiven Rechtfertigungselements bilden. Ein Begriff also, der in den weiteren Untersuchungsschritten noch der näheren Bestimmung seiner Merkmale bedarf und zusätzlich auch noch unter der aufschiebenden Bedingung seiner kriminaltatsystematischen Legitimierbarkeit überhaupt steht. Gemäß dem Gesetz des Verhältnisses von Intension und Extension eines Begriffs, wonach im Grundsatz der Begriffsumfang, die von ihm umfaßten Gegenstände, sein Anwendungsbereich, um so geringer ist, je mehr Inhaltsreichtum er aufweist,' muss der Vorbegriff also, um gleichsam rur jegliche Antwort auf die angeruhrten Fragen empfanglich zu sein, einen weiten Umfang und damit eine geringe Intension haben.

Verneinung der Erforderlichkeit subjektiver Rechtfertigungselemente Objektivistische Kriminalunrechtslehren, solche also, die zur Konstitution des Kriminalunrechts ausschließlich objektive Elemente anerkennen, müssen in der Konsequenz - entweder reflektiert oder unreflektiert - zur Vemeinung der Erforderlichkeit subjektiver Rechtfertigungselemente gelangen. Im Feld der gegenwärtig vertretenen Positionen zur Relevanz des subjektiven Rechtfertigungselements stellt die objektivistische eindeutig die Mindermeinung dar, dennoch hat sie mehr Anhänger, als dies üblicherweise wiedergegeben wird.

Schwerpunktsetzung der Untersuchung Im Titel der Untersuchung kommen zwei Themenbereiche zum Ausdruck: ein kriminalrechtsdogmatischer und ein rechtsphilosophischer. Die hauptsächliche Abzielung gilt dem letztgenannten Bereich: Es soll unternommen werden, den absoluten bzw. voraussetzungslosen Ansatz praktischen Denkens bzw. praktischer Vernunft, hinter welchen nicht mehr zurückgegangen werden kann, reflexiv einzuholen, ins Bewusstsein zu rücken, um von daher die Substrate von Recht, Kriminalunrecht und dasjenige des Ausschlusses dieses Unrechts besonderer Qualität zu deduzieren.

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