Demokratisierung in Ostdeutschland: Verfassungspolitische by Astrid Lorenz

By Astrid Lorenz

Das Buch analysiert, nach welchem Muster eine Demokratisierung durch Parlamente abläuft. Es zeigt, dass die Kompromissbereitschaft der Parteien systematisch nach Themen und Mehrheitsverhältnissen in den Gründungslegislativen variierte. Trotz ähnlicher Rahmenbedingungen der Demokratisierung kam es daher zu unterschiedlichen Verfahren der Entscheidungsfindung mit und ohne Volksentscheide sowie zu unterschiedlichen Designs der neuen Verfassungen. Ausgewertet wurden umfassende Archiv- und Sekundärquellen, eine Tagung mit zentralen Aushandlungsbeteiligten, die 2008 unter Schirmherrschaft des Bundesratspräsidenten in Berlin stattfand, sowie weitere Zeitzeugeninterviews.

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Sie lassen sich jedoch auf abstrakterer Ebene potenziell auf alle anderen Demokratisierungsprozesse übertragen, insbesondere auf jene, die teilweise Überlappungen in der Variablenkonfiguration aufweisen, so Verfassungsgebungen durch Parlamente, in subnationalen Einheiten oder nach Systemwechseln. Weichen deren Ergebnisse von den hier beobachteten Kausalmustern ab, so lässt sich die Abweichung auf den Effekt anders ausgeprägter Variablen zurückführen und insofern ursächlich eingrenzen. Die Untersuchung der Verfassungsgebungen der neuen Länder verspricht damit auch fallübergreifend Erkenntnisse mittlerer Reichweite für die „Entwicklung und Überprüfung von Hypothesen und Sachverhalten, Vorgängen 109 Hartmann 1995: 30f.

Sollten die Befunde jedoch auch für Berlin zutreffen, so ist dies ein erstes Indiz für die Robustheit der empirischen Erkenntnisse zum Effekt der parlamentarischen Kräfteverhältnisse. 113 Um die empirische Plausibilität dieser Einordnung der Fälle zu prüfen, wurden zunächst die Hintergründe des Systemwandels in der DDR und in Berlin untersucht und zentrale Gemeinsamkeiten und Unterschiede eruiert. Danach wurden die Kräfteverhältnisse in den Landesparlamenten analysiert und drei unterschiedliche Konfigurationen in Bezug auf den theoretisch vermuteten Kausalzusammenhang differenziert.

3. 3 Methodik der Untersuchung 33 In einem ersten Untersuchungsschritt wurden parlamentarische Primärquellen in den Archiven erhoben und jeweils nach Ländern ausgewertet. Dazu zählten Plenarprotokolle, Ausschussprotokolle und zusätzliche Dokumente der Verfassungsgremien oder beispielsweise Unterlagen aus dem Privatarchiv von Steffen Heitmann. Darüber hinaus wurden die Medienberichterstattung, politik- und rechtswissenschaftliche Sekundärquellen zur Verfassungspolitik und allgemein zur politischen Entwicklung in der späten DDR und in den neuen Ländern und Berlin sowie teils Erinnerungsliteratur hinzugezogen.

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