Depotstimmrecht der Banken by Andreas Busse

By Andreas Busse

Vorliegende Arbeit uber das Depotstimmrecht der Banken deckt sich im wesent lichen mit einer Dissertation des Verfassers, welche von der juristischen Fakultat der Friedrich-Alexander-Universitat in Erlangen angenommen wurde. Hieraus ergab sich die Notwendigkeit, das geltende Recht in den Vordergrund zu ste lien und Betrachtungen de lege ferenda nur am Rande anzuste chicken. Andererseits wurde versucht, die mit dem Institut des Depotstimmrechtes zusammenhangenden Rechtsprobleme nicht in abstracto zu behandeln, sondern sie aus der Rechtswirklic- keit zu entwickeln und die gefundenen Losungen an dieser Wirklichkeit zu messen. Hierdurch hofft der Verfasser auch einen Beitrag fur die augenblickliche Diskussion uber das neue Aktiengesetz geleistet zu haben. Ein besonderes Anliegen ist es mir, meinem verehrten Lehrer, Herrn Prof. Schnorr von Carlsfeld, fur seine Anregungen und seine Forderung zu danken. Dr. Andreas Busse Inhaltsverzeichnis Seite Abkurzungsverzeichnis eleven I. Einleitung thirteen Ir. Das Verhaltnis der deutschen Banken zur Industrie 20 1. Der deutsche und der englische Banktypus . . .

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57 0 0 0 0 0 0 0 Vertretenes Kapital 80,37 86,10 82,38 86,52 70,38 l:S2,13 79,94 94,68 72,72 82,37 83,93 76,23 84,14 81,43 81,91 75,55 84,70 82,49 66,89 18) Der Grund hierfür liegt darin, daß die Präsenzlisten der Unternehmungen nur schwer zugänglich sind, weil sie nicht vellÖffentllcht werden. 19) Nachweise bei Kuhlmann, S. 491. Die wirtschaftliche Bedeutung des Depotstimmrechts 41 So schmal diese Untersuchungsgrundlage ist, so dUrfte sie doch durch weitergespannte Erhebungen bestätigt werden, da die kleinen und viele mittlere Aktiengesellschaften häufig nur wenige Aktionäre haben, die sich entweder aus Familienmitgliedern oder aus wenigen Großaktionären zusammensetzen.

Zu denken ist hier an die zahlreichen, den Bestand und die Kapitalstruktur des Unternehmens besonders berührendenBeschlilsse, die einer qualifizierten Mehrheit bedürfen. Im einzelnen sind dies folgende: gern.

57) vgl. Anhang IV 3. 58) Anhang IV 4. Zum erstenmal dargestellt hat diese Vorgänge Fischer, Depotstimmrecht S. 31 und 41 ff. Der Verfasser hat daraufhin bei einigen Banken angefragt und die Angaben Fischers bestätigt erhalten sowie die in den Anlagen wiedergegebenen Formulare ausgehändigt bekommen. 1 den Präsenzlisten nicht die bevollmächtigte Bank erscheint, sondern dIe vollmachterteIlende und der Name des Angestellten der bevollmächtigten Bank, der die Stimmen abgibt, genannt werden. Hier können Unvollständigkeiten unterlaufen, insbesondere dann, wenn die bevollmächtigte Bank mehrere Angestellte auftreten läßt.

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