Der Verstoß gegen die allgemein anerkannten Regeln der by Alfred Berlowitz

By Alfred Berlowitz

An zwei verschiedenen Stellen beschaftigt sich das deutsche Strafgesetzbuch direkt mit dem Baugewerbe: 367 Nr. I3-I5 behandelt einzelne Uebertretungen polizeilicher paintings, die mit geringer Geldstrafe, hochstens mit Haft geahndet werden; 330 aus der Gruppe. der gemein gefahrlichen Vergehen und Verbrechen trifft die Baugefahr dung und bestraft sie mit ho her Geldbusse bzw. mit Ge fangnis. Die klaren und eindeutigen Polizei vorschriften des 367 Nr. I3-I5 pflegen allgemein bekannt zu sein und sind leicht zu befolgen. Nicht so einfach ist dagegen die durch 330 geschaffene Rechtslage, die jedoch wegen ihrer Bedeu tung fur den Baubetrieb ebenfalls jedem Baugewerbler ge laufig sein sollte. Leider ist es nun dem Techniker nicht ohne weiteres moglich, die erwunschte Rechtsbelehrung aus der juristischen Literatur zu schopfen, da der Jurist quickly ausschliesslich mit Begriffen arbeitet, der Techniker dagegen mehr anschaulich zu denken gewohnt ist. Der eine konstruiert Begriffe und subsumiert ihnen die praktischen Falle, der andere beobachtet zunachst die einzelnen konkreten Beispiele und folgert aus ihnen auf empirischem Wege die allgemeinen Gesetze. Bei dem Versuch nach Rechtsbelehrung ist der Techniker daher in erster Linie auf das Studium des in der Rechtsprechung, insbesondere in den Reichsgerichtsentscheidungen niederge legten umfangreichen fabrics angewiesen; erst dieses macht ihm die einzelnen Strafrechtskommentare und damit die Ge setzesvorschrift selbst verstandlic

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248. 42) - 45 zutage treten. Erst beim Forschen nach der Ursache eines erfolgten Einsturzes oder dergl. stößt man dann auf die straibaren Handlungen bzw. Unterlassungen. Schwieriger dagegen liegen die Verhältnisse in solchen. Fällen, bei denen die Gefahr zwar nicht ausgelöst, in Wirklichkeit aber vorhanden ist, und die daher auch den Strafbestimmungen des § 330 unterliegen. Ein typisches Beispiel hierfür bietet folgender Fall 43 ) aus der Praxis: Fall I. Bei der Rohbauabnahme eines Hauses wurde festgestellt, daß der Baumeister die Aufführung der Essen und die Herstellung der zwischen den einzelnen Stockwerken befindlichen Zwischenräume unter Abweichung von den baupolizeilieh genehmigten Plänen so bewirkt hatte, daß die Gefahr der Entstehung eines Brandes, sowie dessen Verbreitung in die einzelnen selbständigen Teile des Gebäudes, wesentlich erhöht wurde.

Bei oberflächlicher Beurteilung der Sachlage könnte man folgern, daß mit dem Anliefern und Versetzen der Steine seine Tätigkeit beendet war, und daß ohne sein Zutun, erst infolge des Weiterbaues und der dabei eingetretenen hohen Belastungen, der Stein zu Bruche gegangen und der Einsturz erfolgt sei. Trotzdem wird jeder sofort erkennen, daß hier ein offensichtliches Verschulden des Kunststeinfabrikanten vorliegt, und daß sich dieses Beispiel genau mit Fall II! deckt, blol~ daß das Schuldmoment klarer zum Ausdruck kommt.

B(L 50, S. 390. - 34 -- 5. Vorsatz und Fahrlässigkeit. dern nur die Gefährdung anderer durch derartige Verstöße wird vom Gesetze bedroht. Dies besagt schon der \Vortlaut des Paragraphen, denn es heißt nicht einfach: "Wer . . handelt"; sondern "Wer dergestalt . . ~7) Derart gefährdende Verstöße können aber fahrlässig und vorsätzlich begangen werden. Zur Bestrafung reicht Fahrlässigkeit vollkommen aus, also der Umstand, daß der Täter die nötige Aufmerksamkeit aus den Augen gesetzt hat, bei deren Anwendung er den Fehler und dessen gefährdende Wirkung erkannt und vermieden haben würde.

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